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OB-Wahl in Frankfurt: Briefwahlzettel kommen teils doppelt oder gar nicht bei Bürgern an

Von Am Sonntag steht die Entscheidung zwischen Bernadette Weyland (CDU) und Peter Feldmann (SPD) bevor. Viele Frankfurter wollten vorab per Briefwahl abstimmen – das war bislang aber nicht immer problemlos möglich.
Symbolbild Foto: Rolf Vennenbernd Symbolbild
Frankfurt. 

Vor der Stichwahl für das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag, 11. März, ist es zu Problemen beim Versand und der Zustellung der Briefwahlunterlagen gekommen. Das bestätigte der Leiter der städtischen „Geschäftsstelle Wahlen“, Hans-Joachim Grochoki, auf Anfrage der FNP. Mehrere Bürger hatten sich zuvor bei seiner Behörde beschwert: Die Wahlunterlagen waren entweder gleich zweimal in den Briefkästen gelandet – oder noch überhaupt nicht.

In insgesamt 730 Fällen hat die Stadt die Briefwahlzettel für das Duell um den Posten als Frankfurts Stadtoberhaupt versehentlich doppelt versendet. Die Betroffenen habe man benachrichtigt und auf den Fehler hingewiesen, heißt es aus dem Wahlamt. Wer versuche, mehrere Briefwahlstimmen abzugeben, mache sich strafbar, warne das Schreiben demnach.

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Die möglichen Dopplungen sollten so oder so spätestens bei der Auszählung auffallen, schließlich tragen beide Wahlscheine die selbe Kennnummer. Kurios: Sollte ein Wähler widerrechtlich zwei Stimmen abgeben und dabei je ein Kreuzchen für Weyland und eins für Feldmann machen, würden vorerst auch beide Stimmen zählen, erklärt Grochoki – so lange bis klar wäre, ob die Doppelstimme „ergebnisrelevant“ sei.

Unterlagen noch nicht angekommen

Wie viele Bürger ihre beantragen Briefwahlunterlagen bislang noch nicht erhalten haben, konnte Grochoki  heute nicht sagen. Zuletzt hatte aber häufiger aus diesem Grund das Telefon im Wahlamt geklingelt. Am Mittwoch, 28 Februar, hatte die Geschäftsstelle wie geplant rund 40 000 Briefwahlunterlagen zum Versand freigegeben. Eine Woche später sind die Unterlagen in einigen Wählerhaushalten aber immer noch nicht angekommen.

„Wir sind im ständigen Kontakt mit unserem Postzusteller Mainversand, der uns zugesichert hat, das bis heute alle Briefwahlunterlagen rausgegangen sind“, sagte Grochoki heute. Über die Gründe dafür konnte er konkret nichts sagen. „Im Einzelfall kann es sich um Zustellerprobleme handeln, also Probleme, die der Postbote hat.“

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Wahlberechtige, die ihre Briefwahlunterlagen bisher nicht erhalten haben, können diese im Wahlamt, Zeil 3, oder im Bürgeramt Höchst, Dalbergstraße 14, abholen oder dort direkt ihre Stimme abgeben. Sie sollten Ausweis und Wahlbenachrichtigung mitbringen und müssen zudem eine Erklärung unterschreiben, dass sie die Unterlagen bislang nicht zugestellt bekommen haben.

Bürger, die selbst nicht mehr in der Lage sind, ihre Briefwahlunterlagen abzuholen, können einem Dritten eine formlose Vollmacht ausstellen und die Unterlagen abholen lassen. Beide Briefwahllokale schließen am morgigen Freitag, 9. März, um 13 Uhr. Ausgefüllte Briefwahl-Stimmzettel müssen bis Sonntag, 18 Uhr, im Wahlamt vorliegen.

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