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OB-Stichwahl: Grüne unterstützen Feldmann nicht

Die Haltung zu den Kandidaten bei der OB-Stichwahl ist bei den Grünen umstritten. Doch bei der Mitgliederversammlung am Mittwochabend wurde mit großer Mehrheit eine Wahlempfehlung für Peter Feldmann abgelehnt.
Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) Foto: Rainer Rüffer Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne)
Frankfurt. 

Am Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag gibt es nichts mehr zu rütteln – der Wahlausschuss hat es am Mittwochvormittag einstimmig bestätigt. Somit gibt es am 11. März eine Stichwahl zwischen Peter Feldmann (SPD) und Bernadette Weyland (CDU).

Die Grünen legen sich nicht fest, geben keine Empfehlung ab. Diese vom Kreisvorstand und der unterlegenen OB-Kandidatin Nargess Eskandari-Grünberg propagierte Haltung war bei der Kreismitgliederversammlung am Mittwochabend jedoch nicht unumstritten. So beantragte Björn Uwe Rahlwes, Urgestein der Partei aus dem Dornbusch, eine „klare Wahlempfehlung“ für Peter Feldmann auszusprechen. Er stehe „in seinen politischen Inhalten und Schwerpunkten“ den Grünen näher als die Kandidatin der CDU, bei der nicht klar sei, für welche Positionen sie steht. Der Antrag wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt - trotz der Unterstützung durch den ehemaligen Europaabgeordneten Daniel Cohn-Bendit: „Ich will, dass Feldmann OB wird.“ Schließlich habe er ihn eingeladen, am 3. Oktober eine Rede in der Paulskirche zu halten. Sollte jedoch Weyland gewählt werden, „würde ich mich schämen für Frankfurt“.

Eskandari-Grünberg widersprach: „Ich bin enttäuscht von Feldmann. Er betreibt nur Selbstdarstellung.“ Thomas Schlimme, Ortsbeirat aus Höchst, gestand: „Ich habe vor sechs Jahren Feldmann gewählt, aber ich bin nicht zufrieden mit ihm.“ Er habe keine linke Politik gemacht, „sondern nur Politik für sich selbst“. Aber Weyland komme für ihn ebenfalls nicht in Frage. Nur der Stadtverordnete Uwe Paulsen vertrat die Meinung: „Frau Weyland wäre das bessere Stadtoberhaupt für Frankfurt.“ Cohn-Bendits Beurteilung der Politik Feldmanns sei „naiv“. Die Landtagsabgeordnete Martina Feldmayer stellte die Frage, „ob es irgendjemanden interessiert, welche Wahlempfehlung wir abgeben“. Die Wähler würden selbst entscheiden.

Nach einer lebhaften Debatte, die bei Redaktionsschluss andauerte, der Antrag des Kreisvorstands beschlossen, keine Wahlempfehlung auszusprechen, sondern die Stichwahlkandidaten an ihren inhaltlichen Positionen zu messen. Konkret genannt werden unter anderem eine Reduzierung des Autoverkehrs, der Bau von preiswerten Wohnungen und eine schnelle Lösung für die Bühnen.

Zuvor hatten die Grünen das aus ihrer Sicht enttäuschende Wahlergebnis analysiert. Vorstandssprecherin Beatrix Baumann wies darauf hin, dass Feldmann alle Erfolge der Koalition im Römer für sich beansprucht habe. Deshalb sei dessen Wahlerfolg auch eine Bestätigung der Arbeit der Koalition. Cohn-Bendit monierte, die Grünen hätten es nicht geschafft, die Wähler emotional zu erreichen. Es sei ein Fehler gewesen zu verbreiten, dass die Grünen-Kandidatin in die Stichwahl kommen könne. Das hätten die Wähler nicht geglaubt. Und die Stadtverordnete Ursula auf der Heide forderte: „Wir müssen raus aus unserer Blase.“   mu

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