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OB-Wahl in Frankfurt: Interesse an der Briefwahl so groß wie nie zuvor

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Kommentare zu diesem Artikel
  • 1
    Briefwahl öffnet Tür für Manipulationen
    von Publius ,

    Nein, ich habe keinen Anhaltspunkt für Manipulationen. Es geht aber ums Prinzip. Die Stimmen, die per Briefwahl abgegeben werden, können vom Bürger nicht in derselben Weise transparent kontrolliert werden, wie die Stimmen in der Urne im Wahllokal. Deshalb ist die Briefwahl, die einst als Ausnahme gedacht war, auch wieder zu dieser Ausnahme zurückzuführen.

    Wir leben in demokratisch schwierigen Zeiten. Gerade jetzt sollte der Verdacht auf keinen Fall aufkommen, dass gemauschelt würde. Gerade jetzt gilt es, gerade auch bei den banalen Verfahren besonders sorgfältig zu sein.

    Und es - Verzeihung - kotzt mich an, wie ich überall in der Verwaltung sehen muss, nicht nur hier, dass Ausnahmeregelungen unter der Hand zum Regelfall werden. Das sollte es grundsätzlich an keiner Stelle im Recht und in der Verwaltungspraxis geben. Allein aus Prinzip nicht.

    Ich komme mir dann immer wie in einer Bananenrepublik vor. Also genau das Gefühl, das gerade jetzt besser nicht beim Bürger entstehen sollte.

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