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Meinung zur Europawahl in Frankfurt: Kommentar: Alarmsignal für die schwarz-grüne Koalition

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Günter Murr Bild-Zoom
Günter Murr
Die Europawahl war keine Kommunalwahl. Einerseits. Andererseits war der Urnengang vom Sonntag der letzte Stimmungstest, bevor im Frühjahr 2016 die Zusammensetzung des Frankfurter Stadtparlaments neu bestimmt wird. Angesichts des Abschneidens von CDU und Grünen müssen bei der Regierungskoalition im Römer die Alarmglocken läuten: Was sich schon bei Bundestags- und Landtagswahl angedeutet hat, wurde bei der Europawahl bestätigt. Die lange totgesagte SPD hat bewiesen, dass sie ihr Wählerpotenzial wieder mobilisieren kann. Sie ist mit Zugewinnen über dem Bundesdurchschnitt auf die Bühne der politischen Relevanz zurückgekehrt.

CDU und Grüne hingegen haben zusammen fast zehn Prozentpunkte verloren und können nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Dramatisch ist das Ergebnis vor allem für die Frankfurter CDU, die mehr Verluste erzielte als im Bundesdurchschnitt und ihr schlechtestes Ergebnis seit den 50er Jahren einfuhr. Auch die Grünen müssen feststellen, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen und sich fragen, warum sie ausgerechnet in Frankfurt so viele Stimmen verloren haben.

Gewinne für SPD und Linke, Verluste für CDU, Grüne und FDP, die AfD kommt auf Anhieb auf 8 Prozent: So lässt sich das Frankfurter Ergebnis der Europawahl zusammenfassen. Unter den »Sonstigen« sind Piraten (2 Prozent), Tierschutzpartei und »Die Partei« (je 1,1 Prozent) sowie Freie Wähler (0,6 Prozent) am stärksten.
Europawahl in Frankfurt SPD wird stärkste Partei in der Mainmetropole

Mit einem knappen Vorsprung vor der CDU ist die SPD bei der Europawahl in Frankfurt stärkste Kraft geworden. Dagegen erzielte die CDU ihr schlechtestes Ergebnis seit Jahrzehnten. Auswirkungen auf die Kommunalpolitik im Römer sehen CDU und Grüne nicht.

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Bis 2016 kann noch viel passieren. Doch es ist mittlerweile keineswegs mehr sicher, dass die schwarz-grüne Koalition erneut eine Mehrheit im Stadtparlament erzielen wird. Und es ist nicht unwahrscheinlich, dass die SPD an der nächsten Stadtregierung beteiligt sein wird.

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