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Oberbürgermeisterwahl: Viele treten gegen Feldmann an

Von Der Kampf um das Amt des Oberbürgermeisters in Frankfurt geht in die heiße Phase. Gestern wurde Amtsinhaber Peter Feldmann (SPD) von seiner Partei als Kandidat nominiert. Acht Konkurrenten wollen ihn am 25. Februar 2018 in die Stichwahl zwingen. Aber Feldmann hat einige Vorteile auf seiner Seite.
Blickt gelassen auf den Wahltermin am 25. Februar: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). Foto: Heike Lyding Blickt gelassen auf den Wahltermin am 25. Februar: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD).
Frankfurt. 

„Amtierender Oberbürgermeister abgewählt“: Die Nachrichten, die vor wenigen Wochen aus Rüsselsheim kamen, klingen bedrohlich für das Frankfurter Stadtoberhaupt Peter Feldmann (SPD). Denn Patrick Burghardt (CDU), der bisher an der Spitze der Opel-Stadt stand, ist nicht der einzige OB in der Region, den die Wähler nach Hause schickten. Vor zwei Jahren erwischte es den Grünen Michael Korwisi in Bad Homburg, 2013 den Christdemokraten Helmut Müller in Wiesbaden, 2011 den Sozialdemokraten Walter Hoffmann in Darmstadt. Haben die Bürger Gefallen gefunden am „Oberbürgermeister-Kegeln“?

N. Eskandari-Grünberg (Grüne) Bild-Zoom Foto: Arne Dedert (dpa)
N. Eskandari-Grünberg (Grüne)

Nach derzeitigem Stand muss sich Feldmann keine großen Sorgen machen, dass es auch ihn treffen könnte. Eine Wechselstimmung gibt es nicht, der 59 Jahre alte Sozialdemokrat sitzt fest im Sattel, kann auf die Unterstützung seiner Partei zählen. Die Genossen sehen seine Arbeit zwar manchmal kritisch, wissen es aber zu schätzen, dass die SPD seinetwegen wieder an der Stadtregierung beteiligt ist und seit 2016 im Stadtparlament eine Koalition mit CDU und Grünen bildet.

Amtliche Werbung

An seiner Wiederwahl arbeitet Feldmann, seit er am 1. Juli 2012 den Chefsessel im Frankfurter Römer von seiner CDU-Vorgängerin Petra Roth übernommen hat. So hat er zum Beispiel die städtische Öffentlichkeitsarbeit ganz auf seine Person zugeschnitten. Kaum ein Tag vergeht, an dem das neu geschaffene Amt für Kommunikation und Stadtmarketing nicht mehrere Fotos des Stadtoberhaupts verbreitet. Alle paar Wochen sucht er bei Hausbesuchen den Kontakt mit den Bürgern. Und er versteht es, sich alle Erfolge der Stadtpolitik auf die eigenen Fahnen zu schreiben. Zum Beispiel den Bau der neuen Altstadt zwischen Dom und Römerberg: Einst plädierte er dafür, das Projekt auf Eis zu legen. Heute führt er selbst stolz Gäste über die Baustelle.

Volker Stein (Unabhängig) Bild-Zoom Foto: Rainer Rueffer-- FRANKFURT AM MA
Volker Stein (Unabhängig)

Feldmann hat es auch geschafft, sich als Kämpfer gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu profilieren. Zwar konnte er sich mit seinem Vorstoß für ein Baugebiet auf dem Pfingstberg im Norden der Stadt nicht durchsetzen. Stattdessen soll es aber einen neuen Stadtteil an der nordwestlichen Stadtgrenze geben. In der Verkehrspolitik rühmt Feldmann sich, eine Senkung der Fahrpreise in Frankfurt durchgesetzt zu haben. 20 Seiten umfasst die Broschüre, in der die SPD seine Erfolge darstellt.

Feldmanns Konkurrenten haben es schwer, dem etwas entgegenzusetzen. Die besten Chancen werden Bernadette Weyland (CDU) eingeräumt. Sie wurde von ihrer Partei nominiert, nachdem Stadtkämmerer Uwe Becker, der seine Kandidatur schon vor Jahren angekündigt hatte, im Frühjahr überraschend verzichtet hatte. Seitdem arbeitet die promovierte Juristin, die einst Stadtverordnetenvorsteherin in Frankfurt und Finanz-Staatssekretärin in Wiesbaden war, an der Steigerung ihres Bekanntheitsgrades. Die 60-Jährige zieht durch die Stadtteile, lässt sich in die Wohnzimmer einladen. Aber sie setzt sich auch von Feldmann ab und attackiert dessen Amtsführung scharf.

Kandidatin gegen Partei

Inhaltlich setzt sie unter anderem auf die Themen Sicherheit, Bildung und eine stärkere Unterstützung der Vereine. Ihre Strategie ist nicht ohne Risiko: Denn Weyland kritisiert zum Beispiel die Zustände im Bahnhofsviertel – woran die CDU, die seit Jahren den Sicherheitsdezernenten in Frankfurt stellt, mit verantwortlich ist. Aber auf ihre Partei nimmt die OB-Kandidatin keine Rücksicht. Zum Beispiel, wenn sie fordert, dass sich der geplante neue Stadtteil nicht über die A 5 hinweg nach Westen ausdehnen dürfe und sie sich damit gegen die Position der CDU-Fraktion stellt. Oder mit dem nicht abgestimmten Vorschlag, die Commerzbank-Arena zu verkaufen und die Erlöse den Vereinen zukommen zu lassen.

Bernadette Weyland (CDU) Bild-Zoom Foto: Andreas Arnold (dpa)
Bernadette Weyland (CDU)

Beim Thema Sicherheit versucht sich auch der unabhängige Kandidat Volker Stein zu profilieren. Der frühere Ordnungsdezernent der Stadt ist zwar FDP-Mitglied, wird aber von seiner Partei nicht unterstützt. Dem 67-Jährigen wird zugetraut, zulasten Weylands im bürgerlichen und konservativen Lager nennenswert Stimmen zu holen.

Feldmann hingegen droht Konkurrenz von der anderen Seite des politischen Spektrums: Die Grünen haben die frühere Integrationsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg (52) aufgestellt, die sich bemüht, über den Kreis der Anhängerschaft ihrer Partei hinaus auf Zustimmung zu stoßen. Die Linke schickt zum zweiten Mal Janine Wissler (36) ins Rennen, die als Vorsitzende der Landtagsfraktion bekannt ist. Weitere Kandidaten sind Nico Wehnemann (Die Partei), Michael Weingärtner (Freie Wähler), der Musiker Stefan Hantel („Shantel“) und der Lachtherapeut Hein Gottfried Fischer. Weitere können hinzukommen, die Meldefrist endet Mitte Dezember.

Die Frage ist, ob die Vielzahl der Bewerber den amtierenden OB in die Stichwahl zwingen, die für den 11. März terminiert ist. 2012 hat Feldmann diese mit 57 Prozent der Stimmen für sich entschieden – auch, weil er die Wähler von Grünen und Linken auf seine Seite ziehen konnte. Auf diesen Effekt kann er erneut hoffen. Feldmann hat bessere Voraussetzungen als die abgewählten Stadtoberhäupter der Rhein-Main-Region.

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