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Europawahl 2014: Schlechte Omen für den Urnengang

Bürger aus anderen EU-Staaten mussten sich für die Europawahl registrieren lassen, wenn sie ihre Stimme in einem Wahllokal im Taunus abgeben wollen. Das haben offenbar nur wenige getan. Gründe gibt es viele.
Wenig Inhalt, dafür einige Skurrilitäten - die Plakatwände dienen nur bedingt als Entscheidungshilfe.	Foto: jr Wenig Inhalt, dafür einige Skurrilitäten - die Plakatwände dienen nur bedingt als Entscheidungshilfe. Foto: jr
Hochtaunus. 

Die Vorbereitungen für die Europawahl am Sonntag, 25. Mai, laufen auf Hochtouren. Wahlberechtigt sind im Hochtaunuskreis nach derzeitigem Stand über 165.100 Bürger aus Deutschland und den übrigen 27 EU-Staaten – über 500 mehr als beim letzten Urnengang 2009.

Auf den ersten Blick enttäuschend ist die Zahl der Unionsbürger, die sich bei den deutschen Behörden registriert haben. Mit knapp 940 machen die EU-Ausländer nur 0,57 Prozent der Wahlberechtigten aus. Besonders deutlich wird der Unterschied beim Blick auf Kronberg. Da für die dortige Bürgermeisterwahl automatisch alle gemeldeten Unionsbürger wahlberechtigt sind, lassen sich die Zahlen vergleichen. Während 1120 EU-Ausländer über den Rathauschef abstimmen dürfen, haben sich nur 94 für die Europawahl registrieren lassen.
 

Dafür gibt es mehr Gründe als nur mangelndes Interesse. So nutzen offenbar viele Unionsbürger die Möglichkeit, an der Wahl in ihrem Heimatland an der Briefwahl teilzunehmen. „Österreich oder die Niederlande sprechen ihre Staatsangehörigen im Ausland beispielsweise offensiv an“, weiß Michaela Maass, Vorsitzende des Ausländerbeirats Kronberg.

Außerdem gibt es in den Großstädten mit hohem Ausländeranteil eigene Wahllokale für die jeweiligen Nationalitäten. „Die Mitgliedstaaten haben die Möglichkeit sich an das Auswärtige Amt zu wenden und um die Genehmigung zur Einrichtung von Wahllokalen für ihre Staatsangehörigen zu bitten“, sagt Christine Brieger vom Büro des Landeswahlleiters. Für Frankfurt haben sich Frankreich, Finnland, Griechenland, Italien, Schweden, Kroatien und Bulgarien Wahllokale genehmigen lassen.

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Für Auslands-Franzosen gibt es noch eine dritte Möglichkeit. Sie können seit kurzem bei Wahlen online abstimmen. Dafür bekommen sie per Handy einen Zugangscode geschickt.

Eine Einschränkung bei der Eintragung ins deutsche Wahlregister gab es hingegen für junge Österreicher. In Österreich liegt das Mindestalter für die Europawahl bei 16, in Deutschland bei 18 Jahren. Eine Abstimmung in deutschen Wahllokalen war für die Jugendlichen zwischen 16 und 18 ausgeschlossen, die Teilnahme an der Briefwahl in Österreich ist jedoch möglich.

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Andere Nationen sind nicht so fürsorglich, wenn es darum geht, ihren Bürgern die Wahl zu erleichtern. Das Vereinigte Königreich etwa ermöglicht die Teilnahme an Wahlen nur den Briten, die irgendwann in den vergangenen 15 Jahren in Großbritannien gemeldet waren. Wer schon länger im Ausland lebt, kann bei der Europawahl nur über die Wählerverzeichnisse seines Wohnorts teilnehmen – ein möglicher Grund, warum die Briten im Taunus mit 276 eingetragenen Wählern die mit Abstand größte Gruppe der Unionsbürger stellen.

Lediglich aus Malta und Estland hat sich im Taunus niemand in die Wählerverzeichnisse eintragen lassen. Je ein Wahlberechtigter hat sich aus Litauen und der Slowakei registriert, aus Zypern und Lettland sind es jeweils zwei.

(hko)

ILLUSTRATION - Eine Europafahne liegt am 20.02.2014 auf einem Wegweiser zum Wahllokal in Frankfurt (Oder) (Brandenburg). Vom 22. bis 25. Mai 2014 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum achten Mal das Europäische Parlament. In Deutschland findet die Wahl am Sonntag, dem 25. Mai 2014 statt. Foto: Patrick Pleul/dpa (zu dpa-Themenpaket Europawahl vom 29.04.2014) +++(c) dpa - Bildfunk+++
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