E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Bad Homburg 18°C Eine Angebot von Franfurter Neue Presse

Neu-Anspach: Bürgerentscheid über Windkraftanlagen: Parteien mobilisieren ihre Wähler

Von Die Bürger sollen am Sonntag entscheiden. Wie, das versuchten die im Stadtparlament vertretenen Parteien und die AfD den Bürgern einzuimpfen. Wie in Wahlkampfzeiten standen sich dazu am Samstag vor dem Feldbergcenter die Info-Stände gegenüber.
Kevin Kulp (Mitte) und Karin Birk-Lemper (links) versuchen besonders jungen Menschen an die Urne zu bringen. Bilder > Foto: Frank Saltenberger Kevin Kulp (Mitte) und Karin Birk-Lemper (links) versuchen besonders jungen Menschen an die Urne zu bringen.
Neu-Anspach. 

Am kommenden Sonntag ist es soweit. Dann entscheidet der Bürger über die Windkraftanlagen. Oder doch nicht? Alle stimmberechtigten Bürger sind aufgerufen, sich an dem Bürgerentscheid zu beteiligen und ihre Kreuzchen bei „Ja“ oder „Nein“ zu machen. „Ja“ bedeutet, der Vertrag mit der Betreibergesellschaft wird fortgeführt, „Nein“ bedeutet das Gegenteil. Die Briefwahl dazu läuft bereits.

Die „Ja“-Ankreuzer Parteien und die „Nein“-Ankreuzer standen sich am vergangenen Samstag zur vormittäglichen Einkaufszeit noch einmal am Feldbergcenter mit Informationsständen massiv gegenüber. Grüne, FWG-UBN, SPD, Die Linke und die CDU bildete eine Phalanx gegenüber der b-now, etwas abgerückt die AfD, die zwar nicht in der Stadtverordnetenversammlung vertreten ist, aber ihre potenziellen Wähler und wen sie sonst erreichen können, mit ihrem Standpunkt bekannt zu machen. Der lautet eindeutig „Nein“ zur Windkraft in Neu-Anspach, denn auch sie sehen hier vor allem einen besonders attraktiven Teil des Naturparks, der nicht beeinträchtigt werden soll. Darüber hinaus wurden von der Mannschaft um Wolfgang Strubel noch andere Gründe genannt, vom Naturschutz bis zur noch nicht vorhandenen Speichermöglichkeit des Wind-Stromes.

Das sehen die Befürworter naturgemäß ganz anders. Mit der Akzeptanz der Windräder werde nicht nur die Energiewende, weg von der Atomenergie, umgesetzt, sondern auch der städtische Haushalt um die Pachteinnahmen bereichert, so zwei der auch hier reichlich vorhandenen Pro-Argumente, die von Grüne, Linken, der SPD, der FWG-UBN und der CDU an den Mann und die Frau gebracht wurden. Für die CDU trifft das uneingeschränkte „Ja“ nicht zu, denn sie ist in dieser Frage nicht geschlossen.

„Wir wollen vor allem, dass die Bürger zur Abstimmung gehen“, sagte die CDU-Vorsitzende Corinna Bosch, und Karin Birk-Lemper, FWG-UBN, richtete ihren Appell vor allem an die jungen Abstimmungsberechtigten. „Nicht, dass es so geht wie beim Brexit, die Jungen, die über ihre Zukunft entscheiden gehen nicht zur Abstimmung, überlassen den Älteren das Feld und sind nachher vom Ergebnis überrascht“, sagte sie.

Das die Beteiligung möglichst hoch ist, wünschen sich alle Parteien, beider Lager und vor allem, dass das erforderliche Quorum erreicht wird. Das scheint, wie Artur Otto von der b-now meinte, nach dem bisherigen Verlauf der Briefwahl so gut wie sicher.

Die b-now-Akteure sind auch optimistisch, das die Nein-Sager mehrheitlich an die Urne gehen, und sie verbinden noch eine weitere Hoffnung mit dem Ergebnis des Entscheids, sofern er für sie positiv ausfällt: „Die Spaltung in der Stadt muss wieder überwunden werden“, so Otto. Das geht aber seiner Meinung nach nur bei einer Ablehnung der Vertragsfortführung. Sollte sich die Mehrheit für den Vertrag aussprechen, dann kündigte der b-now-Stadtverordnete weiteren Widerstand an, das Projekt zu kippen.

Das müsste dann außerparlamentarisch passieren, denn als Teil der Stavo müssten auch die Stadtverordneten das Votum akzeptieren. So sollte Demokratie doch laufen, oder?

Zur Startseite Mehr aus Usinger Land

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen