E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Bad Homburg 26°C Eine Angebot von Franfurter Neue Presse

Hoffnung bei der SPD

Von Um den zehnten Sitz im Magistrat soll am Dienstag bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung gelost werden. Oder gibt es vielleicht doch eine andere Möglichkeit?
Neu-Anspach. 

Es ist schon tragisch. In gutem Glauben, Heike Seifert (SPD) als Erste Stadträtin zu wählen, hat ein Sozialdemokrat am Dienstagabend in der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung sein Kreuz beim Wahlvorschlag der CDU, die Seifert bekanntlich an die Spitze gesetzt hatte, gemacht. Jetzt haben die Genossen – wie berichtet – aufgrund des Abstimmungsverhaltens ihr zweites Mandat im Magistrat verloren, eine Auslosung in der Sitzung am kommenden Dienstag (19 Uhr, Bürgerhaus) soll entscheiden, ob nun CDU, b-now oder – vielleicht doch – die SPD den Sitz bekommt.

Total geschockt

„Wenn denn gelost wird“, erklärt nun Dr. Jürgen Göbel, der gestern „total geschockt“ über die neue Entwicklung war, auf Anfrage der TZ zu der Angelegenheit. Aber auch über die Union, die sich nicht an die Absprache gehalten hatte, ist der Fraktionsvorsitzende immer noch sehr verärgert. „Das ist schwer zu verdauen, und das Vertrauen zur CDU ist sehr ins Wanken geraten.“ Eine weitere Zusammenarbeit sei nur vorstellbar, wenn es künftig eine klare Linie in der Fraktionspolitik der Christdemokraten gebe. Die Zusage der SPD, Bürgermeister Klaus Hoffmann (CDU) bei seiner Wiederwahl zu unterstützen, sei nun in Frage gestellt. Auch ein eigener Kandidat werde in Erwägung gezogen. Der Kommunalpolitiker, der auch Jurist ist, spricht in diesem Zusammenhang von einem „Wegfall der Geschäftsgrundlage“.

Göbel berichtet außerdem noch, kurzfristig die Anfechtung der Wahl ins Auge gefasst zu haben. Die rechtliche Prüfung habe aber ergeben, dass Wahl und Auszählung in Ordnung waren. „Auf der Schiene läuft es also nicht.“

Der SPD-Fraktionschef will nun auf das Losglück, das seiner Partei bereits den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters zugunsten der b-now gekostet hat, nur ungern noch einmal vertrauen. Er hofft vielmehr darauf, dass sich die Mehrheit der Stadtverordneten bereiterklären wird, das Ganze auf sich beruhen zu lassen – und dem Parteikollegen Werner Hollenbach den Sitz zu überlassen.

Der ja bereits vereidigt ist. Wozu es, wie der Bürgermeister berichtet, gar nicht hätte kommen dürfen. „Dem Fortgang der Ereignisse“ und dem überraschenden Abstimmungsverhalten, so formuliert er es, sei es geschuldet, dass der Posten nicht bereits am vergangenen Dienstag ausgelost wurde.

Der Wille war da

Aber auch der Bürgermeister hofft, dass auf die Auslosung verzichtet werden kann und man es bei der bereits beschlossenen Aufteilung innerhalb des Magistrates belässt, nach welcher der SPD zwei Sitze zukommen sollten. „Der Wille war ja da.“ Nach seinen Informationen hat auch Stadtverordnetenvorsteher Holger Bellino (CDU) bereits zu einer Sitzung des Ältestenausschusses eingeladen, um über das Thema zu sprechen.

Von der CDU, die bei einer solchen Regelung auf die Chance, zu einem vierten Posten im Magistrat zu kommen, verzichten würde, gibt es übrigens ein klares Ja. Reinhard Gemander hat dies in seiner Fraktion bereits abgeklärt. „Wir haben zumindest zehn Mitglieder, auf die wir uns verlassen können“, sagt er, seit Dienstag gebranntes Kind. Von der neuen Bürgerliste, die wie eingangs erwähnt, ebenfalls direkt betroffen ist, gab es gestern trotz Anfrage keine Stellungnahme.

Zwei kleinere Fraktionen haben sich unterdessen dafür ausgesprochen, auf die Auslosung zu verzichten, auch wenn sie natürlich nicht persönlich betroffen sind. Karin Birk-Lemper (FWG-UBN) erklärt: „Auf uns kann sich die SPD verlassen.“ Das sagt auch Regina Schirner (Grüne): „Wir möchten es unterstützen.“

Zur Startseite Mehr aus Usinger Land

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen