E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Bad Homburg 18°C Eine Angebot von Franfurter Neue Presse

Und so geht es weiter

Neu-Anspach. 

Sechsmal hatte der Akteneinsichtsausschuss bereits getagt, bevor er nach intensivem Aktenstudium dem Magistrat am Donnerstag Fragen stellen durfte, um Informationslücken zu schließen.

Am kommenden Mittwoch, 20. Juli, (20 Uhr, Bürgerhaus) folgt eine weitere öffentliche Sitzung, bei der es um juristische Schwerpunkte geht, und anschließend ist es am Vorsitzenden Dr. Jürgen Göbel (SPD), einen Zwischenbericht zu erstellen. Er wird darin auf den Auftrag, die Ziele und die formalen Aufgaben des Ausschusses eingehen, die Fragestellungen berücksichtigen und eine allgemeine Bewertung der Akten vornehmen – also die Übersicht und die Vollständigkeit der Unterlagen beurteilen. Auch sollen darin Fragen beantwortet werden.

Er werde versuchen, die unterschiedlichen Meinungen in Einklang zu bringen, kündigte der SPD-Politiker an. Gelinge ihm dies nicht, werde er beide Positionen einander gegenüberstellen.

Bis Mittwoch soll ein Rohentwurf vorliegen, der Schlussbericht soll bis zum 28. Juli fertig sein. Dieser geht zunächst an den Stadtverordnetenvorsteher Holger Bellino (CDU) und daran anschließend an alle Parlamentarier. Anschließend wird es eine Sondersitzung der Stadtverordneten geben, in der über den Bericht in der Öffentlichkeit diskutiert wird.

Der Bürgerliste ist es wichtig, dass dieser Termin sobald wie möglich stattfindet, weil ja bald der Wahlkampf für den Bürgerentscheid ansteht. Bis Mitte August müsse alles formal erledigt sein, weil sechs Wochen vor dem Termin am 18. September bereits die Möglichkeit der Briefwahl besteht, betonte Arthur Otto.

(pet)
Zur Startseite Mehr aus Usinger Land

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen