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Koalitionsgespräche in Bad Homburg: Schwarz bandelt mit Rot an

Von Die Bad Homburger Christdemokraten konnten sich ihren Partner unter mehreren Kandidaten aussuchen – und streben jetzt ein Bündnis mit der SPD an. Damit ist auch so manche Personalie verbunden.
Muss keine Abwahl fürchten: Stadtrat Dieter Kraft (Grüne). Bilder > Muss keine Abwahl fürchten: Stadtrat Dieter Kraft (Grüne).
Bad Homburg. 

Auf einmal ging’s ganz schnell: Knapp drei Wochen nach der Kommunalwahl zeichnet sich ab, wer die Kurstadt künftig regieren wird. Nach Sondierungsgesprächen mit mehreren Parteien und Wählergruppen hat sich der Vorstand der Bad Homburger Christdemokraten für eine Koalition mit den Sozialdemokraten ausgesprochen. „Es ging darum auszuloten, in welcher Konstellation wir unsere Stadt in den kommenden Jahren am erfolgversprechendsten voranbringen können“, begründet Parteichef Thorsten Bartsch die Entscheidung und verwies darauf, dass die Union schon im Wahlkampf für stabile Mehrheiten geworben hatte.

Kommt es zu der angestrebten Koalition, würde das Bündnis in der Stadtverordnetenversammlung über 29 von 49 Sitzen verfügen. Die satte Mehrheit hält man in der Union nicht zuletzt deshalb für erstrebenswert, weil Bad Homburg in den kommenden Jahren vor wichtigen Richtungsentscheidungen stehe. Als Beispiele nennt die CDU unter anderem eine unsichere Finanzperspektive (Stichwort kommunaler Finanzausgleich), den wachsenden Zuzugsdruck auf das Rhein-Main-Gebiet mit all seinen Folgen für Wohnungsbedarf und Verkehrsinfrastruktur, die Zukunft von Kur und Kongress sowie die Weiterentwicklung der Einkaufsstadt.

Konsens herrscht zwischen CDU und SPD offenbar schon mal beim Stadtentwicklungskonzept, das OB Alexander Hetjes (CDU) vor der Wahl vorgestellt hatte und das für die Union ein Herzstück der künftigen Stadtpolitik sein soll. „Wir wollen aber auch den Austausch mit den anderen Fraktionen pflegen und diese bei wichtigen Projekten – zum Beispiel dem Stadtentwicklungskonzept – einbinden“, betont Bartsch. Und damit es nicht nur bei Worten bleibt, wurde Grünen, SPD und BLB auch jeweils ein Ausschuss-Vorsitz angeboten. In den übrigen drei der insgesamt sechs Ausschüsse würden dann CDU (2) und SPD den Vorsitz übernehmen.

Mit der angestrebten großen Koalition wäre auch der Weg für Dr. Alfred Etzrodt (CDU) als künftiger Stadtverordnetenvorsteher frei, den die Union für dieses Amt präferiert. Die beiden Stellvertreter des „Ersten Bürgers“ könnten dann SPD und Grüne stellen. Die Einbindung der nicht an der Regierung beteiligten Fraktion soll dazu führen, das Miteinander im bislang recht streitbaren Homburger Parlament zu verbessern. Bartsch: „Um die hohe Lebensqualität in Bad Homburg zu erhalten und weiterentwickeln zu können, sind gute Ideen, Mut für Neues und ein konstruktives sachliches Klima in den Gremien notwendig.“

Der Brückenschlag zu den Grünen beinhaltet neben einem Ausschuss-Vorsitz und dem Posten eines Parlaments-Vize den Verzicht auf die mögliche Abwahl von Stadtrat Dieter Kraft (Grüne). „Damit wollen wir ein Zeichen setzen“, betont der alte und neue Fraktionschef der CDU, Oliver Jedynak. Allerdings läuft Krafts Amtszeit ohnehin nur noch bis August 2017. Der Stadtratsposten soll danach von der CDU besetzt werden – vorausgesetzt, Karl Heinz Krug (SPD) bleibt Bürgermeister.

Wiederwahl 2018?

Die Chancen, dass der Sozialdemokrat auch künftig als Dezernent im Rathaus über die kurstädtischen Finanzen wachen wird, stehen gut, und das gilt auch für eine Wiederwahl im Frühjahr 2018. Allerdings hatte die CDU im OB-Wahlkampf ja stark auf die „Vetternwirtschaft“-Karte gesetzt und dabei auch Krug und dessen Ehefrau, die Homburger SPD-Vorsitzende Elke Barth, ins Visier genommen. „Das ist für die CDU ein Thema“, bestätigt Barth. Auch Jedynak verweist darauf, dass über diesen Punkt noch zu reden sei, sagt aber schon mal: „Es wird eine Lösung geben.“

Bevor sich die Union für Koalitionsgespräche mit der SPD entschied, gab es auch einen Austausch mit Grünen, FDP und BLB. Zwar wird die „sachliche und konstruktive Atmosphäre“ gelobt, aber inhaltlich versprechen sich die Christdemokraten offenbar mehr Übereinstimmung, wenn sie mit der SPD ins gemeinsame Koalitionsboot steigen. Gegen ein Bündnis mit der FDP dürften vor allem die unterschiedlichen Vorstellungen bei der Verlängerung der U2 und in der Baupolitik gesprochen haben. Allerdings wird das Thema Bauen auch in einer großen Koalition noch für Gesprächsstoff sorgen. Unter anderem wird die Frage zu klären sein, wie viele Belegrechte sich die Stadt sichern soll, um Menschen mit geringem Einkommen Wohnraum zur Verfügung stellen zu können.

Jedynak bestätigt

Eine andere Frage ist derweil geklärt. Erwartungsgemäß hat die CDU-Fraktion ihren bisherigen Vorsitzenden, Oliver Jedynak, in dieser Funktion bestätigt. Der 23-jährige wissenschaftliche Mitarbeiter einer Wirtschaftskanzlei wurde in der konstituierenden Sitzung der Fraktion einstimmig gewählt. Den CDU-Fraktionsvorstand komplettieren Silvia Argyrakis, Thorsten Bartsch, Stefan Schenkelberg, Michael Velten und Pia Voigt.

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