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Der doppelte Wahlgewinner: Sozialdezernent Meinhard Matern zum Bürgermeister "vorgewählt"

Von Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht: Der Homburger Wahlmarathon geht in seine zweite Runde – mit erneut gutem Ende für Meinhard Matern.
Meinhard Matern Meinhard Matern
Bad Homburg. 

Man kann es nicht anders sagen – es läuft bei Meinhard Matern. Innerhalb von nur knapp vier Monaten hat der langjährige Fachbereichsleiter Finanzen zum zweiten Mal eine Wahl im Stadtparlament souverän für sich entscheiden können. Er wurde am Donnerstagabend mit 44 von 46 abgegebenen Stimmen zum Bürgermeister gewählt. Dieses Amt tritt er allerdings erst Ende Februar kommenden Jahres an, wenn Amtsinhaber Karl Heinz Krug (SPD) ausscheidet. Bis dahin bleibt Matern Sozialdezernent. Dieses Amt hat er am 25. August als Nachfolger von Dieter Kraft (Grüne) angetreten, gewählt wurde er Mitte Mai – auch damals hatte er 44 Ja-Stimmen erhalten.

Damit ist personell Teil eins der Koalitionabsprachen zwischen CDU und SPD vollbracht. Und diese waren durchaus kompliziert. Zunächst hatte man sich nach der Kommunalwahl 2016 darauf geeinigt, dass Dieter Kraft (Grüne) nicht abgewählt wird und Krug Bürgermeister bleibt. Für den Zeitpunkt des Ausscheidens des Grünen sollte die CDU dann den frei werdenden Stadtratsposten besetzen – allerdings nur, wenn sämtliche Wohlverhaltensregeln eingehalten werden. Diese sahen unter anderem vor, dass – wenn Krug Bürgermeister bleibt – seine Frau und SPD-Chefin Elke Barth das Parlament verlasse. So sollten familiäre Verflechtungen für die Zukunft ausgeschlossen werden.

Dann einigte man sich im Hause Barth/Krug jedoch darauf, dass sie bleibt und er geht – was zur Folge hatte, dass Plan B der Koalitionsvereinbarung griff. So war festgehalten, dass die CDU den Bürgermeister stellt, wenn Krug aus dem Amt scheiden sollte, und die SPD dann den Sozialdezernenten stellt.

Kompliziertes Verfahren

Dadurch wurde das Verfahren aber noch mal extra kompliziert. Da nämlich das Amt des Sozialdezernenten früher frei wurde als das des Bürgermeisters, hat man Meinhard Matern im Mai zum Sozialdezernenten gewählt – ansonsten hätte die SPD ja bis Ende Februar kommenden Jahres beide Posten inne gehabt. Bevor nun aber im November die SPD-Kandidatin – sehr wahrscheinlich Lucia Lewalter-Schoor – für das Amt des Sozialdezernenten wählen kann, musste sichergestellt sein, dass dieses Amt auch zu vergeben sein wird (das nennt man eine sichere Vakanz). Aktuell ist ja Matern für dieses Amt gewählt. Also wurde dieser nun schon im Vorgriff auf Februar 2018 als Bürgermeister „vorgewählt“.

Matern konnte all das egal sein – er weiß nun, dass er im kommenden Jahr Bürgermeister und wohl auch Kämmerer wird. Und so nutzte er die Parlamentssitzung in der ihm eigenen besonnenen Art, die Abgeordneten auf knifflige Zeiten vorzubereiten. Denn die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs mache eine Haushaltskonsolidierung – und da zitierte Matern die Kanzlerin – alternativlos. „Es wird nicht mehr möglich sein, alle freiwilligen Leistungen zu halten, wir werden Prioritäten setzen müssen“, so Matern. Dafür sei es nötig, dass möglichst alle an einem Strang ziehen. Die gute Finanzsituation der Stadt, bislang elftes Gebot, werde nicht weiter bestehen.

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