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Kein Licht für Kirche, kein Geld für Wünsche

Das Defizit lässt in Alt-Eppstein nur die nötigen Projekte zu. Schutzplanken zum Kaisertempel gibt es wohl nicht.
Eppstein. 

Die Laurentius-Kirche wird wohl auch in Zukunft nicht angestrahlt. Wie Stadtrat Jürgen Heine (CDU) im Ortsbeirat mitteilte, hat die Kirchengemeinde die Idee wegen der Kosten verworfen. Außerdem gebe es rundum schon zahlreiche andere angestrahlte Objekte – was die optische Wirkung eines weiteren vermindert. Die Stadt wiederum kann die Kosten nicht übernehmen – schon aus Gründen der Gleichbehandlung mit den anderen Gemeinden, aber auch, weil sie selbst kein Geld hat.

Das machte Sabine Backes von der städtischen Finanzverwaltung dem Ortsbeirat auch gleich bei den Haushaltsberatungen deutlich. Im laufenden Jahr, erklärte sie einleitend, habe die Stadt mit einem Defizit von 5,2 Millionen Euro gerechnet, und dies werde auch so eintreffen. Bei der Gewerbesteuer wird etwas mehr, bei der Einkommensteuer etwas weniger eingenommen als geplant. Und für 2012 rechnet die Stadt mit etwas mehr Einnahmen, aber auch mit mehr Ausgaben – was wieder zu einem Defizit von fast 5 Millionen Euro führt.

Vor dem Hintergrund traut sich auch der Ortsbeirat nicht, neue Wünsche anzumelden. Investiert wird im nächsten Jahr in Alt-Eppstein in die Burg, in den Ausbau des Rödelbergwegs, in den Bahnhof, in den Verbindungsweg an der Kurmainzer Straße und in die Feuerwehr. Die vom Magistrat ebenfalls eingeplanten Schutzplanken für die Straße zum Kaisertempel könnten gestrichen werden, schlug CDU-Ortsbeirat Dirk Büttner vor. Für die Freien Wähler mahnte Heinz Sparwasser mit Blick auf entsprechende Vorschläge in Kelkheim Beschlüsse, die signalisieren, dass die Politik auch bei sich selbst spart. In der Nachbarstadt wird beispielsweise diskutiert, die Zahl der Magistratssitzungen zu verringern.

Nicht länger Grün

Freilich bleiben dem Ortsbeirat auch Wünsche versagt, die die Stadt nichts kosten, wie etwa eine verlängerte Grünphase für Fußgänger an der Ampel an der Bundesstraße 455 in Höhe der Staufenstraße. Das Amt für Straßen- und Verkehrswesen habe alle Varianten durchgerechnet, jede andere würde die Leistungsfähigkeit der Ampel verringern, berichtete der Magistrat. Und keine Möglichkeit sieht er, sich um das Totholz am Hang in der östlichen Burgstraße zu kümmern – es handelt sich um Privatgelände, von dem keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht.bt

(Manfred Becht)
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