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Demonstration gegen neues Abschiebegefängnis geplant

Darmstadt. 

Ein Bündnis linksgerichteter Gruppen bereitet eine Demonstration gegen ein in Darmstadt geplantes Abschiebegefängnis vor. „Der Knast passt nicht in eine Stadt, die sich als „weltoffen” bezeichnet”, erklärte die Sprecherin des Bündnisses Community for All, Dorothea Köhler, zu dem Aufruf für eine Demonstration am 20. Januar. Abschiebungen seien immer mit Gewalt verbunden und könnten nie eine Lösung sein. Dem Bündnis gehören unter anderem die Linke, die Gewerkschaft GEW, die Darmstädter Hochschulgruppe von Amnesty International und die Flüchtlingsinitiative Afghan Refugee Movement (ARM) an.

Das hessische Abschiebegefängnis in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Darmstadt soll bis spätestens Ende März in Betrieb gehen. Vorgesehen sind nach Angaben von Innenminister Peter Beuth (CDU) bis zu 50 Haftplätze. Bisher wurden hessische Abschiebehäftlinge vor allem in das Gefängnis in Ingelheim westlich von Mainz gebracht. Ende vergangenen Jahres hatte der Hessische Landtag ein Gesetz für eine eigene Abschiebehaftanstalt im Land verabschiedet.

(dpa)
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